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Rotermund/ Krafft

Rotermund/ Krafft, Die Haftung der Kommunen für die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht

ESV-Verlag, 5. Auflage 2008, ISBN 978 3 503 11042 1
Ansprechpartner: Dr. Georg Krafft, Partner

Dieser bewährte Leitfaden gibt Ihnen einen umfassenden Überblick über den wichtigen Bereich der kommunalen Verkehrssicherung. Zu den zentralen Themen gehören dabei die Haftung für die Sicherung des Straßenverkehrs und die Verantwortlichkeit für Gebäude und öffentliche Einrichtungen.
Wichtige praxiserprobte Arbeitshilfen: Die umfangreiche Materie wird durch zahlreiche Beispiele veranschaulicht. Sehr hilfreich sind auch die Musteranweisungen zur Organisation der Haftungsvermeidung u.a. zu den Bereichen

  • Straßenverkehrssicherungspflicht
  • Räum- und Streudienst
  • Bäume und Friedhöfe
  • Sport-, Spielplätze und Schwimmbäder


Neu aufgenommen wurden die verfahrensrechtlichen Grundlagen und Besonderheiten im Bereich der kommunalen Verkehrssicherungspflichten mit den Schwerpunkten

  • gerichtliche Zuständigkeiten
  • Beweiserleichterungen im Zusammenhang mit Verkehrssicherungspflichtverletzungen (u.a. Anscheinsbeweis, Beweislastumkehr)
  • Darlegungs- und Beweislast bei einzelnen Amtspflichtverletzungen (z.B. Räum- und Streupflicht etc., inklusive Dokumentationspflichten der Kommunen)
  • Streitverkündung
  • selbstständiges Beweisverfahren

http://www.esv.info/978-3-503-11042-1