Vorträge/ Allgemeines und kommunales Haftpflichtrecht

Kommunale Haftung im Bereich des Hochwasserschutzes und der Abwasserbeseitigung

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V., 28.01.2016 (Referent: RA Dr. Georg Krafft)
Ansprechpartner: Dr. Georg Krafft, Partner

Angesichts der Schäden, die ''Jahrhunderthochwasser'' verursachen können, sind die Kommunen gehalten, sofort zu handeln, um ihre Haftung im Wiederholungsfall zu vermeiden. Die Berücksichtigung der aktuellen Erfahrungen und die notwendige Anpassung des Hochwasserschutzes und von Entwässerungseinrichtungen (z.B. Kanalisation) sind die zentralen Herausforderungen, denen sich Städte und Gemeinden in Zukunft sowohl fachlich als auch wirtschaftlich stellen müssen. Bleiben die getroffenen Maßnahmen aber hinter den rechtlichen Erfordernissen zurück oder ist den Kommunen gar der Vorwurf der Untätigkeit zu machen, stellt sich unweigerlich die Frage der Haftung. Damit befinden sich die Kommunen auch im klassischen Spannungsfeld zwischen kostenintensiver Haftungsvermeidung und der Finanzierbarkeit der erforderlichen Maßnahmen. 

Da kommunale Haftungsfälle oft in einem Prozess münden, ist auch von Bedeutung, ob und inwieweit Versicherungsschutz besteht und welche beweissichernden Maßnahmen die Kommunen ergreifen müssen. 

Das Fachseminar arbeitet die vielschichtigen Haftungsfragen systematisch auf. 

Erfahren Sie, 

- welche Haftungsrisiken bestehen, 
- wie die Haftung vermieden werden kann, 

- was zur Beweissicherung notwendig ist und 

- welche Schäden vom Versicherungsschutz gedeckt sind.