Vorträge/ Allgemeines und kommunales Haftpflichtrecht
"Neue Risikofelder im Bereich der kommunalen Haftung"vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung, München (Referent RA Dr. Krafft vom 09.12.2010)
Ansprechpartner: Dr. Georg Krafft, Partner
Die Kommunen müssen bzw. sollen immer mehr Aufgaben übernehmen. Die Aufgabenvielfalt vergrößert zwangläufig das Haftungsrisiko, vor allem dann, wenn es sich um neue Aufgaben handelt oder ungewohnte Rechtsgebiete einschlägig sind. Insbesondere das kommunale Marketing, Architektenleistungen für kommunale Bauvorhaben, der Erwerb patentrechtlich geschützter Anlagen und nicht zuletzt der immer stärker werdende Einfluss des Europarechts auf den Vollzug nationaler Verwaltungsvorschriften birgt Risiken, die neu und weitgehend unbekannt sind.
Wenig bekannt sind auch die Besonderheiten des (Haftpflicht) Prozesses. Der alte Grundsatz ''Recht haben heißt nicht Recht bekommen'' gilt nach wie vor.
Aufzuzeigen, welche Mittel und Wege es gibt, den Kommunen zu ''ihrem Recht'' zu verhelfen bzw. die Haftung insgesamt schon im Vorfeld zu vermeiden, ist Ziel des Seminars.